Böse Wellen, gescheiterte Bewegung

 

 

Das innenpolitische Jahr in Zitaten: Zwei Lockdowns, Tausende Chats und etliche Rücktritte.

 

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“Dieses Jahr wird besser. Für die Zukunft scheint wieder alles möglich.”
Die lang ersehnte Impfung ist da. Bundespräsident Alexander Van der Bellen geht voller Optimismus ins Neue Jahr.

 

 

“Wir haben wirklich ein Problem. Ich glaube, das ist die schwierigste Phase in dieser Pandemie.”
Äh, wie war das gemeint mit “für die Zukunft scheint alles möglich”? Eine Woche später ist Alpha in Österreich angekommen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober sieht das recht düster.

 

 

“Es gibt in Zeiten der Pandemie keine Garantien.”
Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht eine Weisheit aus.

 

 

“Vielleicht, daher ist es seltsam, dass, wenn es irgendeine eine Phrase, die garantiert wird, um mich auf den Weg, es ist, wenn jemand zu mir sagt: ‚Okay, fein. Du bist der Chef!‘”.
Vielleicht, daher, hat die Bundesregierung, Problem, aufgrund aus ein paar Phrasen, in einer Dissertation aus Bratislava. Die Arbeitsministerin
Christiane Aschbacher sagte:
“Okay, fein, ich trete zurück.”

 

 

“In der Politik habe ich keine Erfahrung. Aber es ist klar, es gibt jetzt keine Einarbeitungszeit.”
IHS-Chef Martin Kocher folgt Aschbacher mit realistischem Blick.

 

“Corona-Wahnsinn!”
Herbert Kickl besucht die erste Demonstration seines Lebens und prägt den Ton der FPÖ.

 

 

“Ich werde mich impfen lassen.”
. . .Parteichef Norbert Hofer tut, was zu tun ist.

 

 

“Wir brauchen Schritte der Öffnung und Hoffnung, sonst steuern wir auf einen bundesweiten Lagerkoller zu.”
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) erklärt die zarten Öffnungen.

 

 

“Viele Leute sind schon wuggi.”
ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian erklärt sie auch.

 

 

“Es macht mich betroffen, dass die Eltern die Kinder in diese Lage gebracht haben.”
Innenminister Karl Nehammer lässt drei Kinder in der Nacht aus Österreich abschieben.

 

 

“Wenn Minister Nehammer die Abschiebung so betroffen macht und er die Angelegenheit tragisch findet, soll er entweder die vorhandenen Spielräume nützen oder Gesetzesvorschläge auf den Tisch legen, um solche Fälle in Zukunft zu vermeiden. Sonst wird die Betroffenheit zur Heuchelei.”
Die Abschiebungen führen zu einer manifesten Koalitionskrise. Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer greift Nehammer an.

 

 

“Es kann sich nur um falsche Vorwürfe handeln.”
Finanzminister Gernot Blümel kommt Anfang Februar zu Ohren, dass er womöglich Beschuldigter in der Causa Casinos ist.

 

 

“Jetzt kenne ich die Vorwürfe, und diese lassen sich in wenigen Worten aufklären.”
Blümel hat nun Bestätigung und bleibt gelassen. Aja, am Rande bestätigt er eine Razzia.

 

“Das geht sich nicht mehr aus, Gernot Blümel muss zurücktreten.”
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger sieht keine Alternative.

 

 

“Minister Blümel muss unverzüglich alles dazu beitragen, um die Vorwürfe zu klären.”
Die grüne Klubchefin Maurer sieht schon eine Alternative.

 

 

“Es hat so viele Verfehlungen gegeben, dass ich glaube, dass es dort dringenden Änderungsbedarf gibt.”
Bundeskanzler Kurz klärt auf: Die WKStA ist schuld.

 

 

“In den letzten Tagen mussten
wir leider den Eindruck gewinnen, dass die ÖVP ein gestörtes Verhältnis zur unabhängigen Justiz hat.”
Die Sichtweise von Koalitionspartnerin Maurer unterscheidet sich doch grundsätzlich.

 

 

“Wehret den Anfängen.”
ÖVP-Grande Franz Fischler teilt in der Causa WKStA eher die Sichtweise der Grünen.

 

“Es ist unser Ziel, wenn irgendwie möglich, leichte Öffnungsschritte zu setzen. Es ist aber unklar, ob das Wachstum stabil bleibt, sich verlangsamt oder es sich beschleunigt.”
Das Land ist im Lockdown, die Zahlen steigen, Kurz drängt dennoch auf Öffnungsschritte.

 

 

“Anscheinend ist die Strategie, das Virus mit unvorhersehbaren Öffnungsschritten zu verwirren.”
Komplexitätsforscher Peter Klimek kann das nicht nachvollziehen.

 

 

“Willkürstaat!!”
Kickl will alles aufsperren.

 

“Wir können von der Bevölkerung nicht verlangen, monatelang eingesperrt zu bleiben.”
Auch Wiens Stadtrat Peter Hacker ersehnt die Öffnungen.

 

 

“Ich mag Home-Office nicht sehr.”
Van der Bellen detto.

 

 

“Auch ich wäre gerne in einem Schanigarten gesessen. Aber es ist nicht die Zeit für Öffnungen.”
Gesundheitsminister Rudolf Anschober erteilt eine Absage.

 

 

“Die Lage ist sehr ernst. Ich hoffe, dass das ausreichen wird.”
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig verlängert den Lockdown bis weit in den April hinein.

“Ich bin überarbeitet und ausgepowert.”
Anschober kann nicht mehr.
Er tritt am 13. April zurück.

 

 

“Ich laufe nicht blind in die Situation hinein, und ich bin jederzeit bereit, die Stopptaste zu drücken.”
Burgenlands Hans Peter Doskozil wagt sich aus dem Ost-Lockdown.

 

 

“Diese Öffnungsentscheidung geben die Zahlen auf den Intensivstationen im Burgenland überhaupt nicht her, diese Entscheidung für Öffnung ist zu früh. Er ist dafür verantwortlich zu machen.”
SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner lehnt sich
bei der Entscheidung ihres Parteikollegen weit raus.

 

“Ich habe heute alles gelöscht. Bei WhatsApp. Genial!”
Thomas Schmid irrt sich.

 

 

“Bitte Vollgas geben.”
Sebastian Kurz schreibt Schmid ein SMS vor einem Treffen mit dem Generalsekretär der Bischofskonferenz.

 

 

“Er war zunächst rot, dann blass, dann zittrig.”
Schmid berichtet triumphal.

 

 

“Super danke vielmals!!!! Du Aufsichtsratssammler:)”
Kurz antwortet.

 

 

“Schmid ist nach seinen Skandalen untragbar und darf die staatliche Beteiligungsholding nicht mehr führen. Aber auch die Rücktritte von Kurz und Blümel werden unumgänglich sein.”
FPÖ-Abgeordneter Christian Hafenecker fordert die ÖVP-Regierungsspitze geschlossen zum Rücktritt auf, Öbag-Chef Schmid sowieso.

“Bei uns hat jede Person, die Auskunftsperson ist, eine ungeheure Sorge, dort etwas Falsches zu sagen, weil sie dort unter Wahrheitspflicht steht.”
Nationalratspräsident und U-Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) überdenkt derweil grundlegende Pflichten im U-Ausschuss.

 

 

“Statt die Wahrheitspflicht abzuschaffen, müssen wir viel eher dafür Sorge tragen, dass Falschaussagen in Untersuchungsausschüssen von der Justiz auch gewissenhaft verfolgt werden und endlich auch Konsequenzen haben.”
Stephanie Krisper von den Neos ist entsetzt. Die Pinken hatten zuvor eine Anzeige wegen mutmaßlicher Falschaussage gegen Kurz eingebracht.

 

“Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die Oppositionspolitik der SPÖ nur noch aus planlosem Österreich-Bashing besteht.”
ÖVP-Abgeordneter Andreas Hanger betritt die politische Bühne.

 

 

“Wir freuen uns auf die Öffnungen und darauf, dass wir, wenn wir alle geimpft sind, wieder zur Normalität zurückkehren können.”
Sebastian Kurz irrt.

 

 

“Ich wende mich nun heute an Sie, weil etwas eingetreten ist, das es so noch nie gegeben hat.”
Der Bundespräsident lernt die Eleganz der Verfassung sehr umfassend kennen. Diesmal als Exekutor des Finanzministeriums.

 

 

“Es ist ein Mangel an Respekt vor den Institutionen, vor dem Verfassungsgerichtshof, dem Parlament. Das ist keine Kleinigkeit.”
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) ist irritiert.

 

 

“Das macht kein gutes Bild.”
Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) auch.

 

 

“Die Absichten Gernot Blümels waren rein.”
Andreas Khol weniger.

 

 

“Ich habe nie vorsätzlich etwas falsch ausgesagt. Das Ziel ist: Kurz muss weg.”
Kanzler Kurz wittert sinistere Motive. Die WKStA ermittelt.

 

 

“Die Wahrheit ist Pflicht, im Untersuchungsausschuss und auch sonst im Leben.”
Sobotka (ÖVP) will die Wahrheitspflicht jetzt doch nicht abschaffen.

 

 

“Meine Mutter ist extrem traurig und besorgt.”
Corona-Welle? Nein, es geht um die Ermittlungen, berichtet Kurz.

 

 

“In neun Tagen wird das Leben wieder bunter in Österreich.”
Kogler kündigt die Öffnung der Gastronomie für 19. Mai an.

 

 

“Waren’s schon essen?”
Kurz begeht die Öffnung im Schweizerhaus.

 

 

“Gesundheitsapartheidsystem!!!”
Kickl wird wütend.

 

 

“Nach den Öffnungen wird nun auch spekuliert, wann die Maskenpflicht fällt.”
Kurz macht Druck auf weitere und schnellere Öffnungen.

“Das ist entbehrlich. Mit mir wird es keine Luftschlösser geben.”
Gesundheitsminister Mückstein widersteht dem Druck.

 

 

“Dass die Grund- und Freiheitsrechte niemals Luftschlösser sein dürfen, sollte jedem klar sein. Man braucht auch ein Gespür für die Menschen und Hausverstand.”
ÖVP-Klubchef August Wöginger erhöht den Druck auf Mückstein.

 

 

“Kurz kündigt Lockerungen für 17. Juni an.”
Am 24. Mai um 19.08 Uhr meldet die APA, dass der Kanzler den Streit um Lockerungen per Ankündigung einfach entscheidet.

 

 

“Mückstein hält Lockerungen am 10. Juni für möglich.”
Drei Stunden später vermeldet die APA die Volte des Jahres.

 

 

“Überwachungsregime!!!!”
Kickl wird wütender.

 

 

“Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin.”
Norbert Hofer tritt zurück, Kickl wird Parteichef.

 

 

“Es kann getanzt, gefeiert, geheiratet werden.”
Kurz eröffnet den Sommer.

 

 

“Die Pandemie gemeistert, die Krise bekämpft.”
Und er beendet die Pandemie mittels Parteiwerbekampagne.

 

 

“Wir erleben gerade das Vorspiel zu einer vierten Welle.”
Wiens Stadtrat Peter Hacker eröffnet die Pandemie erneut und verschärft die Maßnahmen.

“Am Tag vor gut geplanten bundesweiten Öffnungsschritten einseitig die Regeln zu ändern, ist völlig absurd.”
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger hält sich an ihren Parteichef: Pandemie gemeistert.

 

 

“Die Frau Köstinger verwechselt offensichtlich die Pandemie mit einem Jungscharlager der JVP.”
Hacker antwortet.

 

 

“Wir sind in einem Stadium, wo einzelne Personen in der WKStA parteipolitisch voll befangen sind und entsprechend handeln.”
Hanger wittert Verschwörungen.

“Meine Schmerzgrenze ist noch lange nicht erreicht.”
Rendi-Wagner erhält 75 Prozent Zustimmung auf dem Parteitag.

 

 

“Rendi-Wagner muss sich selbst hinterfragen, wie sie das Vertrauen der Basis wieder gewinnt.”
Hans-Peter Doskozil analysiert dieses Ergebnis.

 

 

“Er will Kickl hier offenbar kopieren, verkennt aber, dass ich nicht Norbert Hofer bin und dass ich dieser destruktiven Art keinen Millimeter weichen werde.”
Rendi-Wagner analysiert Doskozil.

 

 

“Miese Hetzjagd!!!!”
Kickl wird wütenderer.

 

 

“Als Christdemokrat ist ‚Du sollst nicht lügen’ die oberste Prämisse.”
Vom Saulus zum Paulus? Sobotka ist mittlerweile Wahrheitsfetischist.

 

 

“Krieg kann niemals das Ziel sein.”
Doskozil trifft Rendi-Wagner.

 

 

“Im Winter werden uns Delta und ihre Nachfolgerinnen um die Ohren fliegen.”
Ulrich Elling ist kein Orakel, sondern Molekularbiologe, aber er sieht in der “Wiener Zeitung” im Juli die Zukunft sehr deutlich.

 

 

“Ich bin überhaupt nicht der Meinung, dass unser Weg zurück in die Steinzeit sein sollte.”
Kurz richtet einen schönen Gruß an den Koalitionspartner, der gerade Straßenprojekte evaluiert.

 

 

“Wer glaubt, die Klimakrise bewältigen zu können, ohne etwas zu verändern, der lebt in der Steinzeit.”
Maurer grüßt zurück.

 

 

“Corona-Amoklauf!!!!!”
Kickl ist am wütendsten.

 

 

“Ich bin kein Satireprojekt.”
ÖVP-Abgeordneter Hanger wird von der “Tagespresse” geklagt.

 

 

“Wir müssen so lange abschieben, wie es geht.”
Die Taliban nehmen gerade Kabul ein, Innenminister Nehammer ist davon recht unbeeindruckt.

“Ich glaube, es gibt eine rechtliche, moralische und politische Verpflichtung für die EU und ihre Mitgliedstaaten, Schutz für jene zu bieten, die ihr Land verlassen müssen.”
Van der Bellen setzt auf humanitäre Hilfe für Vertriebene der Taliban.

 

 

“Vorschläge, jetzt alle Menschen aus Afghanistan nach Europa zu holen, kann ich nur ganz entschieden verurteilen.”
Nehammer bleibt hart.

 

 

“Wir haben uns strategisch dazu entschieden, dass wir einen Lockdown für alle nicht durchführen wollen und daher auch nicht durchführen werden.”
Kurz legt sich fest.

 

 

“Gleichschaltung der Gesellschaft!!!!!”
Für Kickl endet die Demokratie.

“Ich entziehe Ihnen hiermit unser Du-Wort, das wir gegenseitig gerne gepflegt haben.”
Für Nehammer endet die Bekanntschaft mit Kickl.

 

 

“Ich würde jetzt gerne wirklich einen Punkt machen. Das funktioniert nicht so gut zwischen uns.”
Kurz beendet die Einvernahme durch einen Richter einseitig.

 

 

“Ich habe nie etwas von einem Stalin gehalten.”
Graz bekommt eine Kommunistin als Bürgermeisterin, Elke Kahr.

 

 

“Ich werde meine schützende Hand, aber auch meine helfende Hand von Graz zurückziehen müssen.”
Siegfried Nagl war freilich nur Bürgermeister von Graz,
nicht Schutzheiliger.

 

 

“Ich sage Ihnen: Es wird nichts gefunden werden, es ist nichts mehr da.”
Gaby Schwarz, Vize-Geschäftsführerin der ÖVP, gibt eine eigentümliche Pressekonferenz über eine vermutete Hausdurchsuchung.

 

 

“Was ich nicht nachvollziehen kann, ist, warum an jedem Unrecht immer ich schuld sein soll.”
Die Razzia kam tatsächlich, Kurz wird der Korruption verdächtigt.

 

 

“Die ÖVP ist aufgerufen, eine untadelige Person zu finden, die dieses Amt ausführen kann.”
Die Grünen legen Kurz den Rücktritt nahe. Sehr, sehr nahe.

 

 

“Ich möchte daher, um die Patt-Situation aufzulösen, Platz machen, um Chaos zu verhindern und Stabilität zu gewährleisten.”
Kurz tritt . . . zur Seite. Er wird Klubobmann.

 

“Die Verfassung kennt den Begriff des Schattenkanzlers nicht.”
Alexander Schallenberg will ein waschechter Kanzler sein.

 

 

“Ich bin sicher, dass Sebastian Kurz alle Vorwürfe entkräften und bald als Bundeskanzler ins Amt zurückkehren wird.”
Köstinger glaubt an die Wiederkehr.

“Elli, es ist vorbei.”
Matthias Strolz (Ex-Neos) nicht.

 

 

“Hören wir auf mit dieser augenzwinkernden Wurschtigkeit. Es ist ernst.”
Die Welle rollt wieder. Mückstein will in Oberösterreich einen Lockdown für Ungeimpfte.

 

 

“Wir in Oberösterreich haben Gott sei Dank viele Intensivbetten.”
Stelzer denkt nicht mal dran.
Es ist Mittwochabend.
“Die Situation ist dramatisch. Daher planen wir ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte.”
Es ist Donnerstag, Stelzer hat offenbar umgedacht.

 

 

“Diktatur!!!!!!!!!!!”
Kickl packt es nicht mehr.

 

 

“Es wird auch für geimpfte Menschen nächtliche Ausgangsbeschränkungen geben.”
Mückstein will den vollen Lockdown.

 

 

“Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass wir von denen, die alles richtig gemacht haben, verlangen, aus Solidarität in einen Lockdown zu gehen.”
Schallenberg wehrt sich mit Händen, Füßen und einem “ZiB”-Interview.

 

 

“Wir müssen der Realität ins Auge schauen.”
Vier Tage später ist bei Schallenberg alles anders und Österreich im vierten Lockdown.

 

 

“Das Bild, das wir alle nach dem letzten Sonntag abgegeben haben, war für uns erbärmlich.”
Hermann Schützenhöfer über kollektive Selbstkritik.

 

 

“Ich werde jetzt aufbrechen und meinen Sohn und meine Freundin aus dem Spital abholen.”
Kurz ist Vater und seit 2. Dezember Ex-Politiker.

 

 

“Schön, dass Sie sich wieder die Zeit nehmen.”
Van der Bellen muss wieder einmal angeloben.

“Ich gehe kommende Woche ins Bundeskanzleramt und schaue, wer da ist.”
Wiens Bürgermeister Ludwig hat die Übersicht verloren.

“Ich bin hart, klar und herzlich.”
Karl Nehammer ist Kanzler.