wird nun doch eine “Corona-Ampel” erhalten. Das heißt, eine vereinfachende Darstellung, wie sich auf Bezirksebene die epidemiologische Situation darstellt. Auf Basis dessen soll es künftig regionale Verschärfungen geben, wenn dies die Entwicklung notwendig macht, aber eben mit einem einheitlichen Regelwerk, das in den kommenden Wochen ausgearbeitet wird. Es wird ein System mit vier Farben – grün, gelb, orange, rot – sein.
Die Idee einer vereinfachten Darstellung der Corona-Inzidenz auf regionaler Ebene hat erstmals Martin Sprenger entwickelt, der im März Mitglied im Fachbeirat des Gesundheitsministeriums war. Gemeinsam mit dem Complexity Science Hub Vienna wurde ein System entwickelt, das auf Bezirksebene die Entwicklung der Neuinfektionen der vergangenen 14 Tage anzeigt. Ursprünglich war dieses Ampelsystem dafür gedacht, regionale Lockerungen vorzunehmen, dagegen hatte sich aber die Bundesregierung, speziell Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), ausgesprochen.
Nun kommt die “Corona-Ampel” also doch, wenn auch anders. Erstens nicht, um regionale Lockerungen bei einem Lockdown vorzunehmen, sondern, umgekehrt, regionale Verschärfungen, wenn es lokal einen größeren Cluster gibt. Zweitens, es fließt nicht nur die Zahl der Neuinfektionen in die Bewertung der epidemiologischen Lage ein. Es werden insgesamt vier Faktoren herangezogen, neben der Inzidenz der Infizierten auch der Anteil positiver Tests an allen Testungen, die Erklärbarkeit der Cluster sowie die Ressourcen im Gesundheitssystem.
Damit unterscheidet sich auch die österreichische Ampel von der deutschen. In Deutschland wurde auf Kreisebene ein Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner festgelegt, dessen Überschreitung Verschärfungen auslösen soll. “Das ist ein politisch festgelegter Wert, ist mir aber zu eindimensional”, sagt Anschober. Hintergrund dazu: Cluster ist nicht gleich Cluster, wie in Oberösterreich zu erkennen war. Die Häufung von Infektionen um eine Freikirche war anfangs nicht sehr groß, konnte aber aus verschiedenen Gründen nicht gut eingefangen werden.
Die “Corona-Ampel” ist eine von mehreren Maßnahmen, die die Bundesregierung über den Sommer erarbeiten will, um möglichst gut vorbereitet in den Herbst zu gehen. Denn wenn die Temperaturen wieder kälter werden, sich das soziale Leben zunehmend ins Innere verlagern wird, steigt die Gefahr einer zweiten Welle. Das machte auch Anschober am Donnerstag klar.
Eine der Maßnahmen ist auch eine Bereitstellung eines Contact-tracing-Teams vom Bund. Laut Kanzler Sebastian Kurz werden 300 Soldaten und 500 Polizisten, also insgesamt 800 Personen, zusätzlich zur Verfügung stehen, um die lokalen Gesundheitsbehörden zu unterstützen. Zum Teil passiert dies bereits jetzt. Die 800 Bundesbediensteten werden dazu auch eine Ausbildung vom Gesundheitsministerium erhalten.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür wurden am Donnerstag im Nationalrat beschlossen, die Befugnisse der Polizei insofern erweitert, weil Polizisten nun auch beim Contact tracing nach Krankheitssymptomen fragen dürfen. Dies wurde von der Opposition heftig kritisiert, die Bundesregierung verteidigt aber das Vorhaben. Bisher hätten sich Polizei und Gesundheitsbehörden die Aufgaben gut aufteilen können, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), “aber wir haben in Oberösterreich gesehen, wie schnell es gehen kann. Es braucht ein rasches Zusammenwirken der Behörden.”
Nehammer mahnte auch ein, die im Fall der Fälle verhängte Quarantäne einzuhalten. Diese werde auch kontrolliert, bereits 50.000 Mal habe es eine derartige Kontrolle gegeben. Wer die Quarantäne trotz Infektion bricht, begehe ein strafrechtliches Vergehen, sagte Nehammer.